• Bloß keine Gegenbeweise, bitte

      Heute konnte ich mich vor Gericht mal richtig staunen. Über die Prozesstaktik einer Nebenklage. Oder das, was jene dafür hält. Die Nebenklägerin beschuldigt meinen Mandanten, ihren früheren Ehemann, einer Sexualstraftat. Die Wahrheitsfindung ist in solchen Fällen fast immer mühsam. Vor allem, wenn wie hier, die angebliche Tat schon etliche Jahre zurück liegt und dann auch no ...

      Udo Vetter/ LawBlog- 166 Leser -
    • Der Supermarkteinkauf, juristisch betrachtet

      Ich gehe in den Supermarkt und kaufe eine Dose Ravioli. So weit, so spannend. Aber wie viele Verträge habe ich da nun geschlossen? Dieser Frage will ich heute auf den Grund gehen. Zunächst könnte man mal meinen, dass ich hier keinen Vertrag geschlossen habe. Ich hab ja nichts unterschrieben. Das ist definitiv falsch. Ein Vertrag setzt nicht voraus, dass man etwas unterschreibt.

      Sie hören von meinem Anwalt!- 148 Leser -
  • Schock: Gericht gibt alle Links zu Entscheidungen auf

    CK • Washington. W3-Standards geben vor, dass einmal erschienene Ver­knüp­fun­gen zu Webseiten erhalten bleiben sollen, damit Besucher nicht plötzlich das Ende des Internets mit der Fehlermeldung Error 400 - File not found er­le­ben. Ge­ra­de für Juristen ist die Verlässlichkeit der Links wichtig, da sie auch noch nach Jahr­hunderten auf Präzedenzfälle im Original zu­rück­grei­fen müs­sen.

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 9 Leser -
  • LVs im Run-off

    Unter dem Schlagwort „Run-off“ haben zahlreiche Medien über mögliche strukturelle Veränderungen in der Lebensversicherungsbranche berichtet. Was verbirgt sich dahinter und welche Veränderungen stehen für Versicherungskunden an? Was ist ein „Run-off“? Eine Versicherungsgesellschaft im so genannten „Run-off“ ist eine Gesellschaft, die kein Neugeschäft mehr betreibt.

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 16 Leser -
  • Mit Plastikpenis zum Drogentest

    Foto: Polizeipräsidium Westpfalz Mit einem Plastikpenis hat am Mittwoch ein drogenbeeinflusster Autofahrer versucht, die Polizei zu täuschen. Der Mann sollte Urin für einen Drogentest abgeben; der Schwindel flog auf. Der 26-jährige Autofahrer war gegen 17.30 Uhr in der Merkurstraße einer Polizeistreife aufgefallen, weil er während der Fahrt ein Mobiltelefon benutzte.

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 28 Leser -
  • Rezension: Internationale Rechtshilfe in Strafsachen

    Rezension: Internationale Rechtshilfe in Strafsachen Hackner / Schierholt, Internationale Rechtshilfe in Strafsachen, Ein Leitfaden für die Praxis, 3. Auflage, C.H. Beck, 2017 Von Richter am Amtsgericht Carsten Krumm, Dortmund Die internationale Rechtshilfe in Strafsachen ist den meisten Strafrichtern, Staatsanwälten und Strafverteidigern in weiten Teilen unbekannt.

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensentenin Strafrecht- 31 Leser -
  • Krokotierisch gut

    Album "EROS" kaufen: http://division.lnk.to/RINEROS RIN Live: http://www.eventim.de/rin RIN: Facebook: http://www.facebook.com/RINTHETHING Instagram: http://www.instagram.com/rintintin___ DIVISION: Facebook: http://www.f ...

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 37 Leser -
  • Was die Monopolkommission zu Strom und Gas fordert

    (c) BBH Alle zwei Jahre untersucht die Monopolkommission, wie sich der Wettbewerb auf den deutschen Strom- und Gasmärkten entwickelt hat, und erarbeitet auf dieser Grundlage wettbewerbspolitische Handlungsempfehlungen. Zuletzt hatte sich das Gremium 2015 mit den Energiemärkten auseinandergesetzt und dabei vor allem das damals entstehende Strommarktgesetz erheblich kritisie ...

    Der Energieblog- 40 Leser -
  • Eine Frage der Verantwortung – die Abschiebung sog. "Gefährder"

    Der EGMR hat seinen umstrittenen vorläufigen Abschiebestopp sog. „Gefährder“ wieder aufgehoben. Zunächst hatte er im Rahmen einer vorläufigen Maßnahme eine für den 1. August 2017 geplante Abschiebung in letzter Sekunde gestoppt. Die Empörung über diese Intervention aus Straßburg ließ nicht lange auf sich warten.

    Verfassungsblog- 38 Leser -
  • Das höherwertige aliud

    Im Kaufvertragsrecht existiert ein äußerst umstrittenes Problem in der Form des höherwertigen aliuds. In einer solchen Fallgestaltung liefert der Verkäufer versehentlich eine Sache, die werthaltiger ist als die nach dem Vertrag geschuldete. Die erste Frage, bei der sich bereits die Geister scheiden, ist die, ob überhaupt ein Mangel vorliegt.

    Zivilrecht-Verstehen- 76 Leser -
  • BGH: Vergleich ersetzt notarielle Beurkundung

    Beurkundungspflichtige Rechtsgeschäfte können statt vor dem Notar auch im Rahmen eines Rechtsstreits durch einen Prozessvergleich erfolgen. Werden bei einem Vergleich die Erklärungen in ein gerichtliches Protokoll aufgenommen, ersetzt dies laut § 127a BGB eine notarielle Beurkundung. Gemäß Beschluss des BGH vom 01.02.

    Tobias Goldkamp/ Breuer Blog- 34 Leser -
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